Knackig. Pointiert. Informativ
Am 4. März 2018 muss das Schweizer Stimmvolk über die No Billag-Initiative befinden. Diese besagt, dass die Gebühren für Radio und Fernsehen nicht mehr entrichtet werden müssen. Tönt verlockend? Ja, ist aber mit einem massiven Einschnitt in der Qualität der medialen Versorgung des Landes verbunden. Deshalb ist die Initiative eine Gefahr für die Gesellschaft und […]
Continue ReadingDer 18. Mai naht und damit auch die Abstimmung über den Bundesbeitrag zur Beschaffung des schwedischen Kampfflugzeugs SAAB JAS 39 Gripen, der vors Volk kommt, nachdem diverse Gruppierungen und Verbände sowie SP, GPS und GLP das fakultative Referendum ergriffen hatten. Der Gripen spaltet das Volk, der Abstimmungskampf ist begleitet von Misstönen. Doch braucht die Schweiz […]
Continue ReadingWas bei uns in der Schweiz gang und gäbe ist, grenzt in Deutschland an eine Seltenheit: Eine Volksabstimmung. Meistens werden die Angelegenheiten im Bundestag oder Landtag bearbeitet und gelten dann, sofern der Bundespräsident auf Bundesebene sein Einverständnis gibt. Zu einer Volksabstimmung kann es kommen, wenn mehr als ein Drittel der Abgeordneten ein Referendum beantragt. Darum […]
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