Wieso ein JA zum Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung notwendig ist?

Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung – Was steckt hinter dem klingenden Namen? Am 23. September dürfen die wahlberechtigten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wieder an die Urne gehen. Nebst den in den Medien oft thematisierten eidgenössischen Vorlagen zum Schutz vor Passivrauchen oder Sicheres Wohnen im Alter gibt es noch eine dritte Vorlage, welche aber im Medienrummel um die […]

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Sparmassnahmen: Keine Hochgeschwindigkeitszüge in Portugal

Das von der Euro-Krise geplagte Portugal nimmt nach etlichen Querelen Abstand von Plänen der genzüberschreitenden Hochgeschwindigkeitsstrecken von Madrid nach Lissabon und von Lissabon nach Vigo. Ebenfalls soll gemäss der NZZ-Ausgabe vom 5. April 2012 auf einen geplanten neuen Grossflughafen in Alcochete nahe Lissabon verzichtet werden. Der portugiesische Staat hatte von der EU und dem IWF […]

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Steuerstreit: Viel Lärm um nichts?

Die Anklage der Schweizer Bundesanwaltschaft gegen drei Beamte des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen wegen Kaufs von CD’s mit Bankdaten erhitzt hüben wie drüben die Gemüter. Die deutsche Opposition, bestehend aus SPD und Grüne, nutzt die Kontroverse für ihren Wahlkampf, insbesondere deshalb, weil der amtierende Finanzminister Wolfgang Schäuble das Verhalten der Schweiz verteidigt. Ist deshalb das verletzte […]

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