Der 18. Mai naht und damit auch die Abstimmung über den Bundesbeitrag zur Beschaffung des schwedischen Kampfflugzeugs SAAB JAS 39 Gripen, der vors Volk kommt, nachdem diverse Gruppierungen und Verbände sowie SP, GPS und GLP das fakultative Referendum ergriffen hatten. Der Gripen spaltet das Volk, der Abstimmungskampf ist begleitet von Misstönen. Doch braucht die Schweiz überhaupt 22 neue Flugzeuge? Wer eine Auswahl von Argumenten gegen den Gripen zu lesen wünscht, der wird nach dem Break fündig:
Ueli Maurer mit der Tendenz zur Wahrnehmungsverblendung
Bundesrat Ueli Maurer tut sich schwer, er will sein Flugzeug mit aller Kraft durchboxen und vergreift sich dabei gerne im Ton. Als vor wenigen Wochen SRF Rundschau-Moderator Sandro Brotz das Beispiel aufgriff, dass Österreichs Luftwaffe trotz der flächenmässig doppelten Landesgrösse mit fünfzehn Flugzeugen des Typs EADS Eurofighter Typhoon auskommt, unterstellte Maurer dem SRF mangelnde Journalismusfähigkeit und kritisierte indirekt die Gebührenvergabe, statt sachlich zu argumentieren. Auch das von ihm geäusserte Argument mit dem zweiten Weltkrieg und der danach folgenden Aufteilung Österreichs in alliierte Besatzungszonen wie Deutschland ist falsch, denn vor dem Eurofighter Typhoon besassen sie 29 SAAB Draken mit Baujahr 1963.
Gespräch von Sandro Brotz mit Verteidigungsminister Ueli Maurer in der Rundschau von Schweizer Radio und Fernsehen vom 16. April 2014
Bericht der Rundschau von Schweizer Radio und Fernsehen vom 16. April 2014
SRF Arena über die Abstimmung zum Gripen-Fonds vom 25. April 2014
Erinnerungen an die Starfighter-Affäre
Der SAAB JAS 39 Gripen, so die offizielle Bezeichnung des Flugzeugs, setzte sich in einer internen Auswahl gegen den EADS Eurofighter und den Dassault Rafale durch, aber nur, weil der gegenüber den Konkurrenzprodukten schwächer eingestufte Typ C/D durch den Typus E ersetzt wurde. Die Schweiz bestellt 22 Flugzeuge der neusten Generation, des 25.2 Meter langen und mit einer 8.6 Meter breiten Spannweite versehenen Typs E, der bislang nur auf dem Papier existiert. Zudem muss die Schweiz vierzig Prozent des Kaufpreises als Vorauszahlung leisten, um die Entwicklung diverser Komponenten zu fördern, ohne Garantie, dass das Flugzeug tatsächlich einmal abheben wird.
Der Bundesrat beschloss ein Paket im Wert von 3.126 Milliarden Schweizer Franken für die Neubeschaffung von Kampfjets zu schnüren, das nebst dem Kauf der Flugzeuge auch die Ausrüstung mit Mittelstreckenraketen vorsieht. Gegner des Gripen, unter anderem die Gemeinschaft für eine Schweiz ohne Armee (GSOA), die SP, die Grünen und die Grünliberalen ergriffen das Referendum, weswegen die Budgetvorlage am 18. Mai vors Volk kommt. Da es sich hier um ein fakultatives Referendum handelt, ist nur ein Volksmehr nötig, jedoch kein Ständemehr.
Seit dem Zweiten Weltkrieg hat es bereits ein bekanntes Beispiel für ein Kampfflugzeug gegeben, das bei der Bestellung nur auf dem Papier Bestand hatte: 1957 beschloss die Luftwaffe der deutschen Bundeswehr die Beschaffung eines Abfangjägers. Ein bereits bestehendes Flugzeug, welches den gestellten Anforderungen genügen würde, existierte jedoch nicht. Entgegen dem Rat diverser Experten beschloss der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Strauss (CSU) eine zahlenmässig grosse Bestellung des Lockheed F-104 Starfighter, trotz dessen technischer Unausgereiftheit. Zahlreiche technische Probleme in diversen Bereichen – so waren einige Instrumente im Cockpit nicht funktionsfähig – führten zu etlichen Unfällen und Abstürzen, so dass der Starfighter Übernamen wie Sargnagel oder Witwenmacher verpasst bekam. Später kristallisierten sich Gerüchte der Korruption heraus, wonach Strauss eine gewisse Vorteilsnahme in Anspruch genommen haben könnte, was ihm jedoch nie nachgewiesen werden konnte. Jedoch ist bewiesen, dass die US-Amerikaner im Gegensatz zu Frankreich, dessen Hersteller Dassault mit der Mirage III im Rennen war, Deutschland die Lieferung von atomaren Sprengkörpern zugesichert hatte.
Läuft zwischen der Schweiz und Schweden alles mit rechten Dingen zu?
Der Abstimmungskampf ist auch geprägt von Gerüchten über Gegengeschäft. Der schwedische Staat hat grosses Interesse daran, dass die Schweizer den Gripen E bestellen, ansonsten wäre die Entwicklung der neusten Generation aus dem Hause SAAB nicht gedeckt. So soll sich SAAB finanziell an der Befürworterkampagne beteiligen, während der schwedische Botschafter in Bern kritische Politiker zur Umkehr zu überreden versuchte. Wie gross der Kern der Wahrheit ist, wissen nur die Beteiligen. Aber sie sollen auch mit dem schlechten Gewissen leben. Auch anderweitig gibt es in der Wirtschaftswelt Gerüchte, dass bei schwedischen Ausschreibungen in jüngster Vergangenheit vermehrt Schweizer Unternehmen zum Zuge kamen, in der Hoffnung, ein Gegengeschäft zu begünstigen. Aber hier hat das Volk das letzte Wort. Die Abstimmungsfrage ist so gestellt, dass bei einem Nein der Fonds zur Gripen-Beschaffung abgelehnt wird.
Als Teil der Lobbyarbeit präsentierte Saab den Gripen im Januar 2013 auf dem Flugplatz Emmen/LU:
Und auch Ueli Maurer erpresst die Schweizer Bevölkerung: Bei einem Nein zum Gripen solle die beliebte Kunstflugstaffel Patrouille Suisse mit der Ausmusterung der F-5E Tiger II ebenfalls aufgehoben werden.
Zudem traten mögliche Plan B-Szenarien an die Öffentlichkeit, falls das Volk den Gripen ablehnt. Ausgerechnet von der SVP, die sonst immer auf die kompromisslose Durchsetzung ihrer Initiativen beharrt und dies mit dem Respektieren des Volkswillens begründet. Doch das VBS dementierte diese Gerüchte.
Tagesschau von Schweizer Radio und Fernsehen vom 8. April 2014 über die Gerüchte eines Plan B
Fazit und Abstimmungsempfehlung
Der Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen ist abzulehnen, da das von Bundesrat und Parlament verabschiedete Paket von 3.126 Milliarden niemals den wahren Beträgen entsprechen wird, Schätzungen gehen eher von bis zu zehn Milliarden Schweizer Franken aus. Zudem ist eine Aufrüstung der Schweizer Armee ein absolut nicht notwendiger Luxus, da die Schweiz im Kriegsfalle gegenüber einem der Nachbarländer sowieso unterlegen wäre. Das Geld wäre eher in der Bildung oder beim öffentlichen Verkehr besser angelegt.
Also, geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, hören Sie auf Ihre pazifistische Ader und legen Sie am 18. Mai 2014 ein Nein in die Urne.
Die Saab AB
Die Saab AB wurde 1937 als Unternehmen zur Produktion von Militärflugzeugen gegründet. Die beiden bekanntesten Modelle sind der SAAB 39 Gripen und der SAAB 35 Draken. 1947 stieg SAAB ins Geschäft für Personenkraftwagen ein, 1995 und 2000 wurde die SAAB Automobile AB in zwei Etappen aus dem Konglomerat ausgegliedert und an den US-Konzern General Motors verkauft, 2013 startete das Unternehmen unter der Führung des neu gegründeten Konsortiums NEVS den Neustart der Autoproduktion.
Wohl unter dem Einfluss der mächtigen Wallenberg-Dynastie fusionierte Saab 1968 mit dem LKW-Hersteller Scania und firmierte von nun an unter dem Namen Saab-Scania. Die Ehe wurde 1995 geschieden, Scania ist heute eine Tochterfirma des Volkswagen-Konzerns.
Links
Medienberichte und Informationsseiten
Kontra Gripen
Pro Gripen
Die Schweizer Armee untersteht einem Verfassungsauftrag. Eine effiziente Armee besteht auch immer aus einer starken Luftwaffe. Die Schweizer Luftwaffe verfügt über 32 F/A-18 und über 54 alte F-5 Tiger die bereits schon über 30 Jahre alt sind. Diese Tiger können nicht in der Nacht und bei schlechter Sicht fliegen. Die Tiger entsprechen außerdem nicht mehr den flugtechnischen Erfordernissen und Bedürfnissen der heutigen Zeit. Darum müssen die Tiger sofort ersetzt werden. Und zwar im Rahmen der von den Linken bestimmten Militärausgaben. Unter diesen Auflagen ergibt der Gripen-E das Beste Preis-Leistungsverhältnis.
Von allen Flugzeuganbietern im ganzen Evaluierungsverfahren sind die Schweden uns gegenüber die friedfertigsten Partner. Bereits seit dem Dreißigjährigen Krieg haben die Schweden uns nie mehr in irgend einer Form angegriffen. Das kann man von den Verunreinigten Staaten (F35), den Franzosen (Rafale/Eurofighter) und den Deutschen ( Eurofighter) leider nicht behaupten. Sie alle führen bis in unsere Tage hinein völkerrechtswidrige Angriffskriege und gegen die souveräne Schweiz ein Wirtschaftskrieg im besonderen. Von den Schweden kann man das aber nicht behaupten. Darum sollten wir uns den Gripen der Schweden beschaffen.
Es sind auch die Linken die hier die zukünftige Verteidigungsstrategie konzipieren, da Linke das Militärbudget in der Hand haben und ständig flach halten. So ist es natürlich schwierig im voraus zu planen ( neben der Gefahrenlage), da man nicht weiss, ob die Linken den Etat der Armee in Zukunft noch weiter beschneiden. Dafür investieren die Linken immer mehr Steuergelder für die Sozial- und Asylindustrie. Die Linken sind hier eigentlich das grössere Problem die Landesverteidigung. Durch diese Rahmenbedingungen der Linken ergibt der schwedische Gripen-E das Beste Preis-Leistungsverhältnis.
Meines Erachtens sind die Linken und Netten nicht ehrlich, wenn sie nun noch allen ernstes behaupten, dass der Gripen ein Schrott- und Papierflieger wäre, der technisch nichts taugt. Unsere Armee bekommt nun einmal keine besseren Flugzeuge als die schwedischen Gripen, so lange die Linken den Etat der Armee ständig nach unten drücken. Beim Budget zu kneifen und die Technik zu kritisieren finde ich unglaubwürdig von den Linken. Wer für 18.50 Franken ein Mittagsmenü bestellt, der kann schließlich auch nicht ein Supermenü mit edlen Speisen erwarten!!
Die Linken lassen hier auch wieder einmal eine dreckige Doppelmoral walten. Einerseits möchten die Linken in der Schweiz Internationale Konferenzen abhalten, wie neulich die Friedenskonferenz für Syrien in Montreux. Andererseits soll der Luftraum dieser Konferenzorte dann mit alten Tigern aus den 80er Jahren überwacht werden, die auch nur tagsüber und bei guter Sicht fliegen können. Die moderneren F/A 18 reichen dazu zahlenmässig nicht aus. Wie aber haben sich das die Linken nur vorgestellt?
Die Eidgenossenschaft ist nämlich verpflichtet, die Sicherheit von völkerrechtlich geschützten Personen und Gebäuden sicherzustellen. Dann können wir Schweizer auch so gleich Solarflugzeugen benützen, die nur bei Sonnenschein fliegen. Oder dann mit nachttauglichen Fliegern aus NATO-Staaten, die zuvor für Angriffskriege benutzt wurden.
Das Beispiel Jugoslawien warnt uns alle
Für die Grossen und Mächtigen dieser Welt ist unsere Luftwaffe ohnehin nicht besonders vertrauenswürdig. Die Grossen und Mächtigen dieser Welt nehmen uns hier bei ihren Besuchen in die Pflicht. Zu Gast bei Freunden. Das wäre unseren alten Tigern etwa so, wie wenn die Kriegsparteien 1944 noch mehrheitlich mit Doppeldeckern herum geflogen wären.
Berücksichtigt man dann nur die 32 F/18, die zu jeder Zeit fliegen können, dann sind folglich nie mehr als die Hälfte der F/A 18 in der Luft, da die andere Hälfte gerade wieder am Boden verweilt, um gewartet oder aufgetankt zu werden.
Zusätzlich sollen wir dann noch mit unserer Lufwaffe grosse International Konferenzen beschützen, plus den übrigen Schweizer Luftraum im Auge zu behalten, was mit 16 F/A 18 ein schwieriges Unterfangen, zumal ohne die neue Gripen die F/A 18 noch mehr beansprucht werden, so dass die F/A 18 Flieger noch länger am Boden zur Wartung verweilen müssen. Sprich es können noch weniger Flugzuge gleichzeitig eingesetzt werden. Im Ernstfall ist dann das Durchhaltevermögen mit so wenigen Flugzeugen innerhalb kürzester Zeit gebrochen.
Vergessen wir bitte auch nicht die Tatsache, dass der österreichische Luftraum 1991 beim slowenischen 10 Tage-Krieg durch jugoslawische MIG 21 mehrfach verletzt wurde. Die österreichischen Kampfflugzeuge waren damals nicht bewaffnet. Erst danach wurden diese mit Lenkwaffen ausgerüstet. Und haarscharf auf der Grenze fanden Kampfhandlungen statt. Ein Konflikt wo fremde Militärjets unser Land überfliegen ist auch bei uns nie ganz auszuschliessen. Darum müssen auch wir uns entsprechend wappnen und verteidigen. Im Ernstfall geht alles sehr schnell von statten.
Drohnen fliegen nur 400 Stundenkilometer schnell
Es ist ja schon merkwürdig, die Niederlande ist ähnlich gross wie die Schweiz und hat mehr Kampfflugzeuge als wir. Schweden hat auch etwa gleich viele Einwohner wie die Schweiz und ist nicht in der NATO. Dennoch bauen die Schweden ihre Luftwaffe weiter aus. Und wegen dem Krieg in der Ukraine sind es auch 10 Kampfflugzeuge mehr als ursprünglich geplant. Die Schweden bekommen damit 70 neue Gripen JAS 39 E. Auch Brasilien stetzt nun auf Gripen-Kampfflugzeuge.
Drohnen können auch nicht vollständig Militärjets ersetzen. Drohnen fliegen nur 480Km/h und können so kein Passagierflugzeug mit 900 Km/h einholen, geschweige den ein Militärjet mit Mach2. Außerdem sind die Drohnen noch in den Kinderschuhen, mit vielen Kinderkrankheiten, wie seinerzeit die ersten Düsenflugzeuge. Drohnen sind ohnehin nur etwas für ” weiche ” und leichte Ziele. Zudem kann man diese auch leicht vom Himmel abschießen.
Die Idee mit den Drohen ist auch nur eine angedachte Alternative, wenn des Schweizer Volk die Gripen ablehnt und in Anbetracht des geringen Militärbudgets. Maurer kommuniziert nur offen und ehrlich was die Szenarien wären, wenn man gegen die Grippen stimmen würde. So wie Doris Leuthard uns erzählte, was die Alternative wäre, wenn das Volk keine Vignetten-Preis Erhöhung möchte. Das mag vor einer Abstimmung gewagt sein, ist aber transparent und ehrlich, wenn der Stimmbürger die Alternativen erfährt. Ich wünschte mir die Linken wären hier immer so ehrlich.
Friedliche Nachbarstaaten sind keine Sicherheitsgarantie
Nichts ist unmöglich. Oder wer hätte es vor 1991 für möglich gehalten, dass die österreichische Armee eine Teilmobilisierung vollzieht, um die Grenze nach Jugoslawien abzusichern? Damals eben auch zur Abwehr fremder Kampfflugzeuge. Das Krisenland Ukraine liegt auch nur 900 Kilometer von der Schweiz entfernt. Nordafrikanische Despoten können gegen die Schweiz auch Aktionen aus der Luft starten. So liegt Tripolis nur 1400 Kilometer von der Schweiz entfernt. Das Militärradar über dem Mittelmeer kann man leicht unterliegen, im italienischen Militär ist auch oft der Schlendrian. Theoretisch ist das möglich, so wie die Israeli mit ihren Flugzeugen auch den Iran erreichen können, oder wie 1979 auch das 900 Kilometer entfernte Bagdad im Irak. Terroristische Anschläge auf Schweizer AKW mit Flugzeugen kann man leider auch nie ausschliessen.
Eine Armee die zu schwach ist kann bei einer neuen und plötzlichen Gefahrenlage nicht von heute auf morgen dieser begnen und aufrüsten. Bereits im 1. und 2. Weltkrieg war die Schweizer Armee total veraltet und der Entwicklung hinterher.
Fazit
Der Tiger ist aus den 1980er Jahren und darf in der Nacht und bei schlechter Sicht nicht fliegen. Trotzdem wollen die Linken keinen moderneren Flieger. Fahren die Blaulichtorganisationen auch noch mit Fahrzeugen aus den 1980er Jahren herum?? Immerhin ist die Armee ein Verfassungsauftrag, die aber nach der Logik der Linken mit veralteten Tigern aus den 1980er Jahren fliegen muss. Feuerwehren sind auch in der Verfassung verankert. Dennoch würde es niemanden in den Sinn kommen, den Feuerwehren nach30 Jahren neue Feuerwehrautos zu verweigern. Blaulichtorganisationen in der CH haben auch keine Fahrzeuge mehr aus den 1980er Jahren im Einsatz!! Schon gar nicht für die Zukunft, mit Fahrzeugen die nur bei Schönwetter eingesetzt werden können!!
Aus all diesen Gründen empfehlen wir unbedingt ein Ja zum Gripen am 18.Mai 2014!!
Quelle pro-swissness.ch
P.S
Dazu sollte der Autor dieses Artikels sauber recherchieren: Ueli Maurers Kritik an Herrn Brotz war total berechtigt. Es ging ja nicht bloss um Österreich, sondern um das was Sandro Brotz unterschlug, dem nichtgesagten: Die Niederlande ist etwa gleich gross wie die Schweiz, besitzt aber mehr Kampfflugzeuge als wir. Zudem war da schon bekannt, dass Schweden als Nicht-Nato Land seine Luftwaffe massiv verstärkt, massiver als eigentlich geplant, wegen der Ukraine-Krise. So etwas ebenfalls zu erwähnen wäre eigentlich ein Muss für einen seriösen Journalisten!!
Vielen Dank für den Kommentar. Auf gewisse direkte Äusserungen gehe ich nicht ein, da dies nicht meinem Niveau entspricht. Jedoch ist es schon beinahe befremdlich, dem Artikel schlechte Qualität zu attestieren, wenn man im eigenen Staatsnamen persifliert. Beim Ländervergleich geht etwas vergessen: Österreich ist tatsächlich mit der Schweiz vergleichbar, da selbe Lage als Binnenland und ähnliche Topographie. Die Niederlande, deren Einwohnerzahl das Doppelte derjenigen der Schweiz beträgt, und Schweden sind aufgrund ihrer geographischen Lage exponierter, da die beiden Staaten keine Binnenländer sind und somit an dieser Grenze keinen Schutz durch ein Nachbarland besitzen.
Falsch Herr Wachter, es geht weniger um die Einwohnerzahl, als vielmehr um die Fläche. Und hier ist eben die kleine Niederlande praktisch gleich gross wie die Schweiz. Die Fläche ist nämlich entscheidend für die Vorwarnzeit und der daraus resultierende Bestand an Flugzeugen, aber weniger die Bevölkerungsanzahl. In weniger als zehn Minuten können feindliche Flugzeuge von der Landesgrenze her nach Brunnen gelangen. Dagegen braucht ein Militärjet schon etwas länger um Österreich in der Längsrichtung zu überfliegen. Wobei ein Militärjet schon eine halbe Stunde braucht, um Deutschland in der Längsrichtung zu überqueren. Damit haben Sie in Österreich oder Deutschland alleine schon etwas längere Vorwarnzeiten für gefährdete Objekte, während die Schweiz in 15 Minuten überflogen ist. Das ist ein wichtiges Element in der Verteidigung. Besonders im Ernstfall. Dennoch haben die Niederlande mehr Kampfflugzeuge als wir, mit ähnlicher Vorwarnzeit und sind trotzdem nicht in einer exponierteren Lage als die Schweiz!!
Schweden ist dann auch nicht weiter von der Ukraine entfernt, als die Schweiz von der Ukraine. Außerdem gibt es im Internationalen Luftraum der Ostsee ( wie auch im Baltikum) viele Flugzeuge und Seestreitkräfte der NATO, als de Facto Schutzflanke für Schweden. Von daher auch von Nachbarn umgeben.
Ich habe nur auf einige Punkte aufmerksam gemacht, die Sie hier unterschlagen haben. Diesbezüglich finde ich es auch schlecht, wenn in Ihren Beitrag lauter Videos von SRF aufgeschaltet werden, obschon behauptet wird, dass caboruivo nicht einfach kopiert und sich auf zuverlässige Quellen abstützt. Aber vom SRF Videos zu übernehmen ist trotzdem kopiert und keine seriöse Quelle. Dazu mit der gleichen Anti Gripen und Anti SVP Propaganda.
Hingegen attestiere ich Ihnen insofern eine Fairness, in dem Sie hier auch Gegendarstellungen zu lassen. Vielen Dank dafür.
Vielen Dank für den Kommentar. Ich akzeptiere freilich andere Meinungen, wenn meine auch akzeptiert wird. Aus diesem Grund habe ich Ihren Artikel auch verlinkt. SRF stellt im Player diese Videos ausdrücklich für solche Zwecke zur Verfügung und die Herkunft ist in der Unterschrift jeweils vermerkt. Bei gegenteiligen Meinungen kommt man nie auf einen grünen Zweig, da in der Ansicht des Einen der Andere immer Punkte unterschlägt.