Abschaffung der Wehrpflicht – Welche Gründe dafür sprechen

Am 22. September entscheidet das Volk über die Abschaffung der Wehrpflicht. Mit wenigen Mitteln kämpfen die Initianten gegen propagandistische Argumentationen der Gegner. Bundesrat und Parlament haben es versäumt, mit einem idealen Gegenvorschlag einen für beide Parteien vertretbaren Kompromiss ins Spiel zu bringen. Cabo Ruivo empfiehlt eine Annahme der Initiative, zeigt aber auf, was die optimalste […]

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Steuerstreit: Viel Lärm um nichts?

Die Anklage der Schweizer Bundesanwaltschaft gegen drei Beamte des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen wegen Kaufs von CD’s mit Bankdaten erhitzt hüben wie drüben die Gemüter. Die deutsche Opposition, bestehend aus SPD und Grüne, nutzt die Kontroverse für ihren Wahlkampf, insbesondere deshalb, weil der amtierende Finanzminister Wolfgang Schäuble das Verhalten der Schweiz verteidigt. Ist deshalb das verletzte […]

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Ein Symbol der Vergangenheit als Staatsoberhaupt

Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten: Der von einer breiten Parteibasis aus Regierung und Opposition unterstützte parteilose Theologe Dr. Joachim Gauck wurde bereits im ersten Wahlgang als neues Staatsoberhaupt gewählt. Mit Gauck hat die Bundesrepublik ein Symbol der Geschichte gewählt, war der in Rostock geborene zu DDR-Zeiten als Bürgerrechtler aktiv. Das Amt des Bundespräsidenten soll mit […]

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Kantone wollen faire Lösung im Fluglärmstreit

Im Fluglärmstreit um den Zürcher Flughafen zwischen der Schweiz und Deutschland haben sich nun sieben Kantone eingeschaltet. Sie unterzeichneten in Kloten/ZH die Erklärung von Kloten, welche eine für beide Seiten faire Lösung im Streit einsetzt, nachdem die Schweizer Verkehrsministerin Doris Leuthard und ihr deutscher Amtskollege Peter Ramsauer am Rande des WEF in Davos Absichten gehegt […]

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30 Jahre TGV – Ein Rückblick

Am 22. September 1981 weihte der damalige französische Staatspräsident François Mitterrand das erste Teilstück der heutigen LGV Sud-Est zwischen Saint-Florentin und Sathonay ein, das Zeitalter der Hochgeschwindigkeitszüge im Hexagon und die Renaissance der Eisenbahn war geboren. Herzliche Gratulation, technisches Wunderwerk TGV!

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